Allgemeine Geschäftsbedingungen Kerkhoff Design
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen Kerkhoff Design und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge und Absprachen.
- 1 Nutzungsrechte
Jeder der Firma Kerkhoff Design erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
Kerkhoff Design räumt dem Auftraggeber ein ausschließliches, inhaltlich auf das Medium Internet beschränktes Nutzungsrecht an dem zur Durchführung dieses Auftrages erstellten Konzept und den umgesetzten HTML-Dokumenten ein. Für die Nutzung der auftragsbezogenen Ergebnisse aus Konzept, Design und Programmierung in anderen Medien bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen Kerkhoff Design und dem Auftraggeber. Das Nutzungsrecht geht jedoch erst mit vollständiger Entrichtung der gesamten Vergütung über.
Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausrückliche Einwilligung von Kerkhoff Design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
Kerkhoff Design hat das Recht, auf der Web-Site und in Veröffentlichungen über das Werk als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
- 2 Schutzrechte Dritter
Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche Kerkhoff Design für die Durchführung dieses Auftrages überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Die Einbeziehung der genannten Inhalte in den auftragsgemäßen Web-Auftritt geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr des Auftraggebers.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, Kerkhoff Design von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Kerkhoff Design im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, die Kerkhoff Design entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.
- 3 Haftung
Kerkhoff Design haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Kerkhoff Design haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und / oder Folgeschäden.
- 4 Gewährleistung
Kerkhoff Design gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt.
Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber Kerkhoff Design unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung von Kerkhoff Design Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.
- 5 Zahlungsbedingungen und Preise
Alle Rechnungen von Kerkhoff Design sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Zahlungseinganges. Im Verzugsfall ist Kerkhoff Design berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten sowie etwaige Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehwertsteuer (19%).
- 6 Kostenvoranschläge und Vergütung
Kerkhoff Design erstellt Kostenkalkulationen basierend auf dem aktuellen Kenntnisstand. Mit Freigabe der Kalkulationen durch den Auftraggeber sind diese die vertraglich vereinbarte Leistungsvergütung. Die Möglichkeit der Nachkalkulation bleibt vorbehalten. Überschreitungen der vorläufigen Kalkulation oder des Kostenvoranschlages von mehr als 20 % werden dem Kunden angezeigt.
- 7 Abnahme
Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
Erstreckt sich der Auftrag über längere Zeit oder erfordert von Kerkhoff Design hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Als angemessen gilt vereinbart: 1 / 2 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1 / 2 nach Fertigstellung der Arbeiten und / oder Ablieferung.
- 8 Schlussbestimmungen
Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit Kerkhoff Design nur mit schriftlicher Einwilligung von Kerkhoff Design abtreten.
Eine Aufrechnung gegenüber der Honorarforderung von Kerkhoff Design ist dem Auftraggeber nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur wegen unmittelbar aus dem Vertrag herrührender Gegenansprüche geltend machen.
Gerichtsstand ist Duisburg, der Sitz von Kerkhoff Design.
Es gilt Deutsches Recht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
